Festbetrag der Region an Stuttgart 21 gilt

RSS

IT-News aus der Region Stuttgart

21.12.2016

Festbetrag der Region an Stuttgart 21 gilt

Der Verband Region Stuttgart sieht sich nicht in der Pflicht, sich an Mehrkosten des Projekts Stuttgart 21 zu beteiligen. Denn er zahlt einen Festbetrag von 100 Millionen Euro. Der Verband Region Stuttgart hatte das Land 2007 ermächtigt, in diesem Sinne eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG zu schließen.  

Die Deutsche Bahn AG hat die Projektpartner Land, Stadt Stuttgart, Flughafen Stuttgart und Verband Region Stuttgart aufgefordert, sich an den Mehrkosten zu beteiligen. Das hat der Verkehrsausschuss heute in seiner nicht öffentlichen Sitzung abgelehnt. Da seiner Auffassung nach kein Anspruch der Deutschen Bahn AG gegenüber dem Verband Region Stuttgart besteht, stimmte er gleichwohl zu, die Verjährung zu hemmen. Die Deutsche Bahn AG hatte aus Sorge davor, dass ihre formulierten Ansprüche verjähren könnten, die Projektpartner zuvor aufgefordert, die Verjährung zu hemmen und eine Mitfinanzierungspflicht anzuerkennen. 

Der Ausschuss hat die Vertreter des Verbands Region Stuttgart darüber hinaus ermächtigt, Gespräche über die Hemmung der Verjährung mit dem Land zu führen.

Pressemitteilung (als pdf-Datei)

 

 

    IT Region Stuttgart auf XING

    21.08.2017
    Leiter IT (m/w) │Schwäbisch Hall │Automobilindustrie │Firmenwagen mehr
    21.08.2017
    Werde Teil des Cloudwürdig-Teams! mehr
    21.08.2017
    Praxisnahes Docker-Training mit dem Docker-Experten der ersten Stunde - Peter Roßbach mehr
    18.08.2017
    EXXETA sucht DICH - Mobile Development - Consultant (m/w) mehr
    18.08.2017
    Storage System Engineer (m/w) │ Stuttgart │Technologiebranche│Festanstellung mehr
    18.08.2017
    LeoTech - the future of Mobility@Bosch - Das Career Event rund um das Thema Automatisiertes Fahren am 21. & 22. September 2017 in Leonberg mehr
    18.08.2017
    Verfügbarer Full-Stack Entwickler PHP/JS mehr