Festbetrag der Region an Stuttgart 21 gilt

RSS

IT-News aus der Region Stuttgart

21.12.2016

Festbetrag der Region an Stuttgart 21 gilt

Der Verband Region Stuttgart sieht sich nicht in der Pflicht, sich an Mehrkosten des Projekts Stuttgart 21 zu beteiligen. Denn er zahlt einen Festbetrag von 100 Millionen Euro. Der Verband Region Stuttgart hatte das Land 2007 ermächtigt, in diesem Sinne eine Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG zu schließen.  

Die Deutsche Bahn AG hat die Projektpartner Land, Stadt Stuttgart, Flughafen Stuttgart und Verband Region Stuttgart aufgefordert, sich an den Mehrkosten zu beteiligen. Das hat der Verkehrsausschuss heute in seiner nicht öffentlichen Sitzung abgelehnt. Da seiner Auffassung nach kein Anspruch der Deutschen Bahn AG gegenüber dem Verband Region Stuttgart besteht, stimmte er gleichwohl zu, die Verjährung zu hemmen. Die Deutsche Bahn AG hatte aus Sorge davor, dass ihre formulierten Ansprüche verjähren könnten, die Projektpartner zuvor aufgefordert, die Verjährung zu hemmen und eine Mitfinanzierungspflicht anzuerkennen. 

Der Ausschuss hat die Vertreter des Verbands Region Stuttgart darüber hinaus ermächtigt, Gespräche über die Hemmung der Verjährung mit dem Land zu führen.

Pressemitteilung (als pdf-Datei)

 

 

    IT Region Stuttgart auf XING

    15.12.2017
    Windows Systemadministrator (m/w) im Süden von Stuttgart gesucht ! mehr
    13.12.2017
    Container basierte Anwendungsbereitstellung mit Turbo.net mehr
    13.12.2017
    Teamlead IoT (m/w) | Stuttgart | Innovationstreiber | IoT, Mobile Computing, BigData mehr
    12.12.2017
    Alles Leder oder was? mehr
    11.12.2017
    Wachstum durch Zukauf von IT-Unternehmen mehr
    11.12.2017
    Freuen Sie sich auf eine neue Herausforderung als (Senior) Java Entwickler (m/w) in Stuttgart! mehr
    09.12.2017
    Bitte um Teilnahme an einer Umfrage inkl. Gewinnspiel zum Thema Active Sourcing bei IT-Kandidaten mehr