Investitionen in die Standortqualität

RSS

IT-News aus der Region Stuttgart

28.09.2016

Investitionen in die Standortqualität

„Ich halte es für zwingend, dass wir heute ganz erheblich investieren in unsere Standortqualität, um auch morgen für Menschen wie Unternehmen attraktiv zu sein“, hat Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling heute bei der Vorstellung ihres Haushaltsentwurfs 2017 in der Regionalversammlung gesagt. Sie eröffnete damit die Haushaltsberatungen des Verbands Region Stuttgart. Und der Budgetentwurf mit einem Gesamtvolumen von fast 350 Millionen Euro ist geprägt von Investitionen in Taktverbesserungen bei der S-Bahn, in Mobilitätspunkte, in regionales Verkehrsmanagement, Stuttgart 21, die neuen regionalen Expressbusse oder den Landschaftspark Region Stuttgart.  

Haupteinnahmen: Umlagen, Regionalisierungsmittel, Ticketeinnahmen
Doch zunächst zu den Zahlen: Die beiden Umlagen des Verbands Region Stuttgart, die Verkehrsumlage und die Verbandsumlage, werden leicht steigen. Die Verhandlungen mit dem Land über die Höhe der Regionalisierungsmittel für das Jahr 2017 folgende laufen noch. Dabei handelt es sich um Geld für die Finanzierung des S-Bahn-Verkehrs, das das Land der Region aus Bundesmitteln zur Verfügung stellt. Für das Jahr 2016 sei es gelungen, dass das Land die Erhöhung an die Region durchreicht. Die Einigung zwischen Bund und Ländern ergebe für Baden-Württemberg einen weiteren Zuwachs, „von dem auch die Region Stuttgart profitieren muss“, so die klare Position von Dr. Nicola Schelling. Einnahmen aus dem VVS-Ticketverkauf schlagen sich als weiterer Posten auf der Habenseite des regionalen Haushalts nieder. Sie belaufen sich im nächsten Jahr auf mehr als 100 Millionen Euro, die ganz überwiegend aus den Busverkehren der Region Stuttgart stammen werden (Verbundstufe II).  

Der Verkehrsetat stellt mit gut 313 Millionen Euro den größten Posten im regionalen Gesamtbudget dar. Die Verkehrsumlage, die bei den VVS-Landkreisen und der Stadt Stuttgart erhoben wird, steigt um 4,7 Millionen Euro auf 61,8 Millionen Euro (57,08 Millionen Euro im Jahr 2016). Die Regionalversammlung diskutiert heute über weitere erhebliche Taktverbesserungen bei der S-Bahn. Klar sei, dass die Verkehrsumlage mittelfristig steigen werde, so Dr. Schelling. „Das ist die natürliche Folge unseres Anspruchs, den ÖPNV in der Region Stuttgart kundengerecht fortzuentwickeln“. Die Verbandsumlage, die die 179 Städte und Gemeinden der Region aufbringen, erhöht sich um 2,1 Millionen Euro auf 19 Millionen Euro. Grund dafür sind überwiegend die steigenden Beiträge an die Beteiligungsgesellschaften.  

Bezahlbarer Wohnraum und Industrieflächen seien wichtige Standortfaktoren, führte Dr. Schelling weiter aus. Ein umfangreiches Aktionsprogramm für die Mobilisierung von Wohnraum sei von der Regionalversammlung verabschiedet worden. Vorrangiges Ziel sei es zunächst, die von den Gremien befürworteten Wohnflächen zu realisieren. „Der Zuwachs an Wohnraum muss weiterhin mit leistungsfähiger Infrastruktur verknüpft werden“, lautet die Prämisse. Für Modellprojekte und Untersuchungen sind im Etat 200.000 Euro vorgesehen.  

Mobilität von Menschen und Gütern
Bei einem aus Sicht von Dr. Nicola Schelling weiteren wichtigen strategischen Standortfaktor, der „Mobilität von Menschen und Gütern“, „besteht Handlungsbedarf“. Das ergebe sich aus den Ansprüchen der individuellen Mobilität, aber auch durch den steigenden Bedarf an Logistik. Ein Gutachten, das mögliche Erweiterungen von Schieneninfrastruktur unter die Lupe nimmt, sei in Vorbereitung. „Investitionen in Schieneninfrastruktur sind kostenträchtig, doch wir sind, wie im ÖPNV-Pakt vereinbart, in Gesprächen mit Bahn und Land, um ein gemeinsames Handeln zu prüfen“, sagte die Regionaldirektorin. „Verspätungen und Zugausfälle der S-Bahn weiter zu akzeptieren ist indiskutabel“, appellierte sie an alle Verantwortlichen.  

Investitionen ins Rückgrat des ÖPNV

Der Verband Region Stuttgart investiere deshalb in die Stabilisierung der S-Bahn als Rückgrat des ÖPNV in der Region. Dr. Schelling erinnerte an den Kauf von 10 zusätzlichen S-Bahn-Fahrzeugen mit Gesamtkosten von über 80 Millionen Euro. Sie erwähnte Zugverlängerungen, Taktverbesserungen sowie die Einführung des durchgehenden S-Bahn-Takts in Wochenendnächten. Ermutigt vom Probebetrieb sprach sich
Dr. Nicola Schelling dafür aus, „nach Mitteln und Wegen zu suchen, WLAN regulär in den S-Bahnen anzubieten. Das Angebot gehört zu uns als innovativer Region.“ Im Haushalt seien 1,2 Millionen Euro aus Strafzahlungen der DB Regio AG vorgesehen, die die Umlage nicht belasten.  

Für die S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen ist für 2017 kein zusätzliches Geld vorgesehen, von 2018 bis 2020 seien 22,4 Millionen Euro eingeplant. Ein weiteres Ausbauprojekt beschäftigt die Region, die vom Landkreis Calw geplante Hermann-Hesse-Bahn. Dr. Nicola Schelling bezog sich auf das im letzten Jahr vereinbarte Stufenkonzept, nachdem ein Wechsel auf die S-Bahn grundsätzlich möglich sein soll. Darin war aber auch der Vorrang der S-Bahn versprochen worden. Dr. Schelling wörtlich: „Auf den betrieblichen Vorrang der S-Bahn vor der Hesse-Bahn muss der Verband Region Stuttgart bestehen. Ansonsten würden wir die oben beschriebenen Maßnahmen für die Stabilisierung des S-Bahn-Verkehrs ad absurdum führen. 

Gute Nachrichten: RELEX und letzte Rate für Stuttgart 21
Mit dem regionalen Expressbus RELEX führt der Verband Region Stuttgart zum Fahrplanwechsel ein ganz neues Produkt ein. Die Vergabe hat die optimistischen Annahmen übertroffen, so dass unterm Strich für die drei Linien ein Zuschussbedarf von maximal 1,5 Millionen Euro bleibt. Hierfür wurde überdies eine Landesförderung beantragt. Gute Nachrichten gibt es auch in Bezug auf die Finanzierung von Stuttgart 21. 2017 wird die letzte Rate für Stuttgart 21 in Höhe von 12,5 Millionen Euro beglichen. Damit hat der Verband Region Stuttgart seinen gedeckelten Finanzierungsbeitrag von insgesamt 100 Millionen Euro geleistet. Besonders erfreulich sei es, dass gut 24 Millionen Euro davon aus früheren Verhandlungserfolgen des Verbands Region Stuttgart aufgebracht wurden, also ohne die Umlage zusätzlich zu belasten. 

Ein weiterer Aspekt, um die Mobilität von Menschen und Gütern, zu verbessern sind nach Auffassung von Dr. Schelling Effizienzsteigerungen: „Das komfortable Wechseln von einem zum anderen Verkehrsmittel sorgt für eine effizientere Nutzung der bestehenden Infrastruktur und erhöht die Attraktivität des ÖPNV.“ Konkret ging sie auf die Mobilitätspunkte ein. An diesen Umsteigepunkten stehen neben Mobilitäts- auch Serviceangebote zur Verfügung. Bis 2020 hat die Region dafür 2 Millionen Euro vorgesehen. Das Investitionsvolumen aller Beteiligten liegt bei 5,3 Millionen Euro. Im Wirtschaftsausschuss wird nächste Woche die nächste Förderentscheidung getroffen. Wichtig seien darüber hinaus Park und Ride, das regionale Straßenverkehrsmanagement und die Errichtung einer Mobilitätsagentur, wie sie im Koalitionsvertrag angelegt sei. Dafür sind nächstes Jahr 100.000 Euro vorgesehen. „Denn wir möchten mit einem guten Vorschlag in das Gespräch mit unseren Partnern gehen“, so Dr. Schelling. Als ersten Aufschlag in Richtung autonomes Fahren auf der Schiene bewertet Dr. Schelling ETCS. Sie geht davon aus, dass die Vorteile dieses neuen Signalisierungssystems auf der S-Bahn-Stammstrecke „erheblich sind und kein Weg daran vorbeiführt, die Deutsche Bahn von der Notwendigkeit zur Einführung zu überzeugen.“ 

Potenziale des autonomen Fahrens heben
Technischer Fortschritt ist ein weiteres Standortkriterium, wie Dr. Schelling in ihrer Rede ausführte. Die regional koordinierte Backbone-Planung für Gewerbegebiete und entlang von Hauptverkehrstrassen sei Dank der Kooperation mit den Landkreisen auf einem guten Weg. „So schaffen wir die Grundlage, um die Versorgung der Verkehrsinfrastruktur und der Verkehrsteilnehmer mit mobilen Daten durchgängig zu ermöglichen.“ Vom autonomen Fahren verspricht sich Dr. Nicola Schelling „ein erhebliches Potenzial die Stauregion Stuttgart zu entlasten.“ Die Region müsse sich langfristig darauf vorbereiten, dieses Potenzial zu heben. Sie schlägt daher vor, gegebenenfalls verbleibendes Geld aus dem regionalen Förderprogramm nachhaltige Mobilität für autonomes Fahren und Elektromobilität einzusetzen.  

Die Erfolgsgeschichte weiterschreiben
An der Erfolgsgeschichte Landschaftspark Region Stuttgart möchte der Verband Region Stuttgart nach zehn Jahren Projektförderung weiterschreiben. Für die Fortentwicklung des Programms sind gut 100.000 Euro budgetiert, für die Projektförderung wie in den Vorjahren 1,5 Millionen Euro. Zusätzlich dazu sind insgesamt 2 Millionen Euro für die regionale Förderung von Projekten der Remstal Gartenschau 2019 reserviert, davon 300.000 Euro im nächsten Haushalt. Über die Vergabe des Geldes soll im Frühjahr 2017 entschieden werden.  

Auch die SportRegion und die KulturRegion tragen zu einer positiven Wahrnehmung unserer Region bei, würdigte Dr. Schelling diese „vorbildliche Netzwerkarbeit“ sowie die „ausgefeilten Projekte“. Beide Vereine erhalten durch einen jährlichen finanziellen Zuschuss des Verbands Region Stuttgart von jeweils 300.000 Euro bis 2021 Planungssicherheit.  

Angesichts der positiven Entwicklung bei den Tourismuszahlen ist sich Dr. Schelling sicher: „Um gut aufgestellt in die Zukunft zu gehen, muss die Arbeit der Regio Stuttgart Marketing- und Tourismus GmbH den sich ständig veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden.“ Mit der Erhöhung des regionalen Gesellschafterzuschusses um 160.000 Euro auf 845.000 Euro (inkl. Umsatzsteuer) soll auch die „bisherige hohe Qualität sowie der Umfang des Tourismusmarketings gewährleistet werden. Die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) erhält im nächsten Jahr gut 7,773 Millionen Euro, das sind 684.000 Euro mehr als 2016.  

WRS: Chancen und Potenziale des Standorts nutzen
Die WRS werde 2017 an ihren Kernthemen arbeiten und in unterschiedlichen Themenfeldern Akzente setzen, um die Chancen und Potenziale für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu nutzen sowie den Risiken zu begegnen. “In der bewährten Kooperation zwischen Verband Region Stuttgart und WRS liegen Synergien für die positive Entwicklung des Standorts Region Stuttgart“, geht Dr. Nicola Schelling auf zwei zentrale Themen der WRS für 2017 ein, für die das zusätzliche Geld budgetiert ist: die internationale Bauausstellung (IBA) und Aktivitäten des Standortmarketings. 

IBA: Haus der Region aufgreifen und umsetzen
Die internationale Bauausstellung biete die Chance, „langfristige Entwicklungsziele im gesellschaftlichen Diskurs zu setzen und umzusetzen“. „Unser Anspruch ist regional“, unterstreich Dr. Schelling. Es gehe darum, im regionalen Kontext Themen wie modernes Wohnen, Arbeiten, Mobilität, smart cities – smart regions, aufzugreifen. Sie schlägt vor, „im Zuge der IBA unser Projekt „Haus der Region“ wieder aufzugreifen und endlich umzusetzen.“ Aufbauend auf der Präsentation der Ergebnisse des Plattformprozesses am 11. Oktober sollte die WRS gemeinsam mit Partnern die weiteren inhaltlichen und organisatorischen Schritte ausarbeiten. Dafür sind 357.000 Euro vorgesehen. Um die Bekanntheit der Region Stuttgart auf sympathische Weise zu erhöhen, wird die WRS mit externer Unterstützung in den nächsten zwei Jahren Maßnahmen entwickeln. Dafür sind entsprechend einem Beschluss des Wirtschaftsausschusses 327.000 Euro fürs nächste Jahr eingeplant.  

In bewährter Weise, aber mit Herrn Göpfert als neuem Leiter des Europabüros, werden WRS und Verband Region Stuttgart die Europaarbeit fortführen. Zum einen gelte es, die Region Stuttgart als Vorbild- und Modellregion zu präsentieren, zum anderen werde die Kooperation in internationalen Netzwerken und Projekten weitergeführt. Für 2017 ist darüber hinaus ein Besuch zwischen der US-amerikanischen Partnerregion Northern Virginia und der Region Stuttgart geplant. Smart cities könne dabei ebenso ein Thema sein, wie die IBA. „Die internationale Dimension ist im Namen ja bereits angelegt. Ich bin überzeugt, dass eine IBA nicht nur erheblichen Schwung für Projekte und Kooperationen innerhalb der Region mit sich bringt, sondern auch die Wahrnehmung der Region fördert“.  

Zeitplan für die Haushaltsberatungen
Die Fraktionen und Gruppen bringen ihre Anträge zum Haushaltsentwurf in die Regionalversammlung am Mittwoch, 26. Oktober ein. In dieser Sitzung findet auch die Aussprache zum Haushalt statt. Danach finden die Beratungen in den Ausschüssen statt: am 9. November im Planungsausschuss, am 16. November im Verkehrsausschuss und abschließend am 23. November im Wirtschaftsausschuss. Die Regionalversammlung soll den Haushalt 2017 des Verbands Region Stuttgart am Mittwoch, 7. Dezember beschließen.

Pressemitteilung (als pdf-Datei)
Grafiken zum Haushalt (als pdf-Datei)

 

    IT Region Stuttgart auf TWITTER

    Tweets

    IT Region Stuttgart @IT_Region
    RT @mfg_innovation: Die OPEN! 2016 beginnt! Wir freuen uns auf spannende Vorträge, Ideen und Diskussionen zum Thema Offenheit. #OpenDigi ht…
    IT Region Stuttgart @IT_Region
    Diesen Samstag, 10.12.2016, 17 Uhr am @SAE_Institute STUTTGART VR & AR MEETUP https://t.co/hUzx2u65iV #VR #AR #regionstuttgart
    vor 1 Tag
    IT Region Stuttgart @IT_Region
    Kommenden Dienstag, 13.12. findet das zweite Treffen des BOTS MEETUP Stuttgart statt. https://t.co/OAlhLYuXbr #botSTR #bots #regionstuttgart

    IT Region Stuttgart auf XING

    08.12.2016
    Diesen Samstag, 10.12.2016, 17 Uhr | STUTTGART VR & AR MEETUP FEATURING HOLOLENS mehr
    08.12.2016
    Junior IT Projektmanager (m/w) gesucht! mehr
    08.12.2016
    Software Entwickler (m/w) Java gesucht! mehr
    08.12.2016
    Wanted: PHP Fullstack Entwickler (m/w) in Stuttgart mehr
    08.12.2016
    Interessante Tätigkeit als Java Entwickler (m/w) in der Stuttgarter Innenstadt!! mehr
    06.12.2016
    Kommenden Dienstag, 13.12. findet das zweite Treffen des BOTS MEETUP Stuttgart statt. mehr
    05.12.2016
    Weihnachtsaktion: Mitbewerber-Analyse zu gewinnen! mehr