Normenkontrollklage abgewiesen: Grünzug bleibt

RSS

IT-News aus der Region Stuttgart

10.02.2016

Normenkontrollklage abgewiesen: Grünzug bleibt

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat heute den Normenkontrollantrag eines Bürgers aus Alfdorf als unbegründet abgewiesen und damit auch die Arbeit des Verbands Region Stuttgart bestätigt: Der im Regionalplan festgelegte Grünzug bleibt. „Diese Entscheidung ist eine wichtige Bestätigung für die Arbeit der Regionalplanung“, betonte Regionaldirektorin Dr. Nicola Schelling, nachdem der VGH seine Entscheidung bekannt gegeben hatte. „Unsere sorgfältigen Abwägungen, bei denen wir uns auch intensiv mit den Belangen von Privatpersonen auseinandergesetzt haben, haben sich als richtig erwiesen“, sagte Thomas Kiwitt, Planungsdirektor des Verbands Region Stuttgart.

Der Regionalplan ist künftig mit Normenkontrollanträgen nicht mehr angreifbar, weil mit der heutigen Entscheidung der letzte, noch anhängige Normenkontrollantrag gegen den Regionalplan als unbegründet abgewiesen wurde; das Rechtsmittel der Revision wurde nicht zugelassen. Unabhängig von diesem wichtigen Signal wartet die Region jetzt die abschließende Begründung des Urteils ab und wird diese auch bei ihrer künftigen Arbeit berücksichtigen.

Der Alfdorfer Bürger hat sich gegen die Fortschreibung des Regionalplans 2009 gewendet, bei der seine Grundstücke als Teil eines regionalen Grünzugs dargestellt wurden. Grünzüge sind ein regionalplanerisches Instrument, um großräumig zusammenhängende Freiräume zu sichern. Es darf dort nur in begründeten Ausnahmefällen gebaut werden.

Pressemitteilung als pdf-Datei

 

    IT Region Stuttgart auf TWITTER

    Tweets

    vor 2 Tagen
    IT Region Stuttgart @IT_Region
    Ebenfalls heute Abend | JOOMLA! USER GROUP STUTTGART | Start um19:00 Uhr im @coworking0711 https://t.co/e2OpHWPZn1https://t.co/XmjtRApTgf
    vor 2 Tagen
    IT Region Stuttgart @IT_Region
    Heute Abend, 18:30 Uhr trifft sich die PHP USERGROUP STUTTGART bei @NETFORMIC in #Stuttgart… https://t.co/kvlYOGZpG5
    vor 21 Tagen
    IT Region Stuttgart @IT_Region
    RT @mirko_ross: Heute Abend um 18:30 im @shackspace treffen der @TTN_Stuttgart @IT_Region Community. #IOT Octopus - Ärmel hoch und bauen! H…

    IT Region Stuttgart auf XING

    24.05.2018
    GUI Entwickler in Leinfelden gesucht mehr
    24.05.2018
    IT Solution Architekt/Technischer Projektleiter (m/w) – Großraum Stuttgart / 7 Monate - Fulltime mehr
    24.05.2018
    (Senior) Java Softwareentwickler (m/w) - Raum Stuttgart mehr
    24.05.2018
    Gesucht: Senior IT Consultant (m/w) an verschiedenen Standorten mehr
    24.05.2018
    JAVA Entwickler für spannende Projekte gesucht! mehr
    23.05.2018
    Sie interessieren sich für das Automatisierte Fahren? mehr
    23.05.2018
    Heute Abend | PHP USERGROUP und JOOMLA! USERGROUP STUTTGART mehr